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Nach der Wahl in Portugal

Es bleibt spannend - nach den Wahlen 2015 in Portugal. Unsere Korrespondentin von der Algarve, Sabine Kranich aus Moncarapacho, hat exklusiv für ONLINEMAGAZIN SPANIEN diesen Ausblick verfasst:

 

Zunächst die einzelnen Ergebnisse:

  • Das konservative Parteien-Bündnis PSD und CSD/PP = PaF („Portugal a frente“ oder Portugal vorwärts) hat wieder die meisten Stimmen bekommen mit 36,8 %, hat aber keine Mehrheit mehr und erzielte überhaupt das zweitschlechteste Resultat in ihrer Geschichte. Sie haben damit 104 Abgeordnete.
  • Die PS (die Sozialisten) kam auf 32,4 % der Stimmen und damit 85 Abgeordnete.
  • Eine Überraschung war der Aufstieg des linken Blocks BE (Bloco Esquerda), der mit 10,22 % der Stimmen und somit 19 Abgeordneten sein Ergebnis seit der letzten Wahl 2011 fast verdoppeln konnte.
  • Die CDU (die Grünen und Kommunisten) hat ein gutes Wahlergebnis mit 8,3 % und 17 Abgeordneten.
  • Die neue Partei PAN („Pessoas, Animais, Natureza“ oder Menschen, Tiere und Natur) ist mit einem Abgeordneten ins Parlament  gekommen. Übrigens gibt es seit letztem Jahr ein verschärftes Tierschutzgesetz mit hohen Strafen bei Zuwiderhandlung in Portugal, das Haustiere betrifft und damit aber leider keine Pferde.

Was bedeutet das nun?

Die beiden Zentrumsparteien haben Stimmen und die absolute Mehrheit im Parlament verloren, was zu dazu führt, dass die nächste Regierung auf wackeligen Beinen stehen wird, mit einer Mehrheit der Linken im Parlament.

Das Rechts-Mitte-Bündnis PSD (mit Pedro Passos Coelho an der Spitze) und CSD (mit Paulo Portas als Vorsitzenden) hat zwar die absolute Mehrheit verloren, sieht sich aber als Wahlsieger und möchte deshalb das Recht der Regierungsbildungsbildung beanspruchen, ist außerdem verantwortlich  für die Sparmaßnahmen in Portugal (Kürzung der Renten, sozialen Leistungen etc.), die aufgrund des vergangenen Euro-Rettungsschirms in den letzten Jahren durchgesetzt wurden.

Pedro Passos Coelho hat nun den Präsidenten Cavaco Silva gebeten, eine Regierung bilden zu dürfen, denn sie fänden es komisch, wenn derjenige, der die Wahl gewonnen hätte, nicht regieren dürfe, und PaF könnte sich eine Regierung mit der sozialistischen PS vorstellen. Der Präsident wiederum könnte sich jedoch gezwungen sehen, Mario Costa, der der PS vorsteht, mit einer Regierungsbildung zu beauftragen, falls die PS mehr Mandate hat als die PSD oder sich mit der BE zusammenschließt und dann mehr Mandate erzielt als das Zentrumsbündnis. Letzteres tut das als reines Wunschdenken der Linken ab.

Doch lieber links und ohne Kompromisse?

Die Konservativen müssten mit den Sozialisten zusammengehen, möchten aber, dass Portugal weiterhin europakonform bleibt mit einem Staatsdefizit unter 3 %, mit dem Ziel des weiteren Schuldenabbaus und damit einer soliden Basis für schnelleres Wachstum. Die Sozialisten dagegen wollen die Sparmaßnahmen verringern und die Armut von der portugiesischen Bevölkerung wieder abwenden.

Wenn  die PS und die CDU zusammen  mit der BE eine linke Regierung bilden würden, werden sie das bisherige Programm der Konservativen ablehnen und sich auf keinerlei Kompromisse einlassen.  Die PS kann sich darauf aber nur einlassen,  wenn eine Alternative dazu der Regierung präsentiert werden kann.

 

 Auch eine 4-Parteien-Lösung ist denkbar

Antonio Costa, Generalsekretär der PS, hat andererseits das Problem, dass eines seiner Wahlversprechen war, niemals eine Regierung zu bilden mit PSD und CSD. Dieses Versprechen will er einhalten ebenso wie alle anderen Wahlversprechen. Er möchte nicht zurücktreten, auch wenn er die volle persönliche Verantwortung dafür übernimmt, dass die PS keine Mehrheit erzielen konnte.

Damit könnte es zu einer Unregierbarkeit kommen, die Neuwahlen erforderlich macht, wie damals 1987, als die Regierung von Cavaco stürzte und die PSD eine der beiden absoluten Mehrheiten bekam. Neuwahlen kann es aber nicht vor Juni 2016 geben, weil der portugiesische Staatspräsident Cavaco Ende dieses Jahr am Ende seines Mandates angekommen ist und Neuwahlen auch nicht in den ersten 6 Monaten eines neuen Parlaments möglich sind.

 

p.s. Inzwischen hat Portugal eine linke Regierung, die aber ihre Hausaufgaben gemacht hat und besser da steht als der große Bruder Spanien!


Archiv der letzten Residentenkurier-Magazine

 

Frühling 2015

im Inhalt unter anderem:

 

  • Mythos Semana Santa
  • Europas neues und nun größtes Orchideenhaus in Estepona
  • Restaurierung der Casa Pilatos in Sevilla
  • Neue Weine in Andalusien
  • Ostern im Algarve
  • Gartenarbeit und Gesundheit
  • Energiesparende Swimmingpools
  • Der Fluss Ter

 

 

Winterquartal 2015

im Inhalt:


  • Die Geier von Rio Genal
  • Pferdeland Andalusien
  • Der portugiesisiche Jakobsweeg
  • Flamencokleider-Kauf in Jerez
  • Sockelleistenheizung


 

 

 

 

 

Das Herbst-Magazin 2014

im Inhalt:


  • 25 Jahre Mauerfall
  • neuer deutscher Konsul in Málaga
  • Hundeparks und Hundestrände
  • moderne technisch Bauwerke und Denkmäler in Spanien
  • Ausflug nach Castro Marim/Algarve
  • Die neue Generation der Solaranlagen

 

 

 

Das Sommer-Magazin 2014

im Inhalt:

 

  • Die 10 Gebote bei Brandgefahr
  • Die einmaligen fliegenden Fische
  • Puerto de La Duquesa
  • Valencia, eine bezaubernde Stadt
  • Honorarkonsulat in Jerez
  • Mountainbikezentrum Alcornocales
  • Deutsche Qualitätsstandards für Spanien